Rechtsprechung
OVG Rheinland-Pfalz, 29.01.2015 - 1 C 10442/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bebauungsplan für Lebensmittelmarkt in Westerburg unwirksam
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Bebauungsplan für Lebensmittelmarkt in Westerburg unwirksam
- treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)
Im Widerspruch
Papierfundstellen
- ZfBR 2015, 388
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 10.12.2015 - 1 C 10631/14
Zusammenhang zwischen Sanierungssatzung und Bebauungsplan; Abwägungsgebot
Dies würde voraussetzen, dass die Antragsgegnerin als Plangeber das für ein Mischgebiet in § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) gesetzlich vorgesehene Miteinander verschiedener Nutzungen in Wirklichkeit gar nicht gewollt, sondern lediglich als bloßes ihre wahren Planungsabsichten verdeckendes "Etikett' vorgeschoben hätte, oder aber, dass eine Entwicklung des Plangebietes zum Mischgebiet aufgrund der vorhandenen Bebauung oder sonstiger Umstände faktisch gar nicht zu erreichen wäre (vgl. zum Ganzen etwa die Urteile des Senats vom 29. Januar 2015 - 1 C 10442/14 -, 8. Juni 2011 - 1 C 11239/10 -, und vom 21. Oktober 2009 - 1 C 10150/09, alle in juris, jeweils m. w. N.). - OVG Saarland, 01.06.2023 - 2 C 121/22
Normenkontrolle; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Forstbetrieb; Erforderlichkeit …
[Vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.1.2015 - 1 C 10442/14 - ; juris] Die planende Gemeinde ist nur im Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplans bei der Bestimmung der Zulässigkeit der Vorhaben nicht an die Festsetzungen nach § 9 BauGB und an die Baunutzungsverordnung gebunden (vgl. § 12 Abs. 3 Satz 2 BauGB). - VG Aachen, 01.12.2021 - 3 K 548/18
Ausklammerung des Rücksichtnahmegebots; Ausfertigungsmangel; fehlende …
vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Januar 2015 - 1 C 10442/14 -, juris, Rn. 32 und OVG NRW, Urteile vom 9. Oktober 2003 - 10a D 71/01.NE -, juris, Rn. 35 und vom 16. September 2002 - 7a D 118/00.NE -, juris, Rn. 36. - VG Koblenz, 10.11.2015 - 1 K 148/15
Baugenehmigung für Einkaufsmarkt in Westerburg ist rechtswidrig.
Allerdings erklärte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Az.: 1 C 10442/14.OVG) auf Antrag von Grundstücksnachbarn die Änderung im Januar 2015 für unwirksam.